Anfrage Nr. 88 von Herrn Israel Europäische Nahost Friedensinitiative

Wir, die EVP ED Fraktion haben ihm einstimmig zugestimmt.

Am 8. Mai 2003 einigte sich der Ausschuss der Ständigen Vertreter einstimmig auf einen überarbeiteten Text.

Am 9. Dezember 1999 legte der Rat einstimmig den gemeinsamen Standpunkt fest.

Die Teilnehmer waren einstimmig der Ansicht, daß das Internet ein Kom munikationswerkzeug von zentraler Bedeutung darstellt.

Ebenso wie schon 1997 wurden wichtige Entscheidungen vom Verwaltungsrat einstimmig getroffen.

Jede Haushaltsaufstockung muss nun einstimmig von allen Mitgliedstaaten beschlossen werden.

Am 27. September 1983 besuchte eine vom Kollegen Contogeorgis geführte Kommissionsdelegation Jugoslawien.

Dabei ist festzustellen, daß bislang alle wichtigen Entscheidungen einstimmig getroffen wurden.

Wir hörten heute vom Präsidenten, zur Fischrei seien ermutigende Aussagen getroffen worden.

Da die Regeln einstimmig verabschiedet werden müssen, wird es ohne Kompromisse nicht gehen.

Solange eine Streitigkeit nicht beigelegt ist, wird sie auf jeder Tagung des Assoziationsrats erörtert.

Endlich hat sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig auf eine Resolution geeinigt, um die Krise im Libanon zu beenden.

Angesichts der verfügbaren Haushaltsmittel genehmigt die Budgetgruppe alle ihr vorgelegten Anträge.

Der Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten hat ein stimmig beschlossen, daß die Debatte auf der Basis dieser Unterlagen stattfinden soll.

Die Japaner haben das verstanden und haben im großen Rahmen auf diese im Aufschwung befindlichen Bereiche gesetzt, die längerfristig die meisten Arbeitsplätze schaffen.

Das wurde alles im Haushaltsausschuss einvernehmlich mit Hilfe aller Kolleginnen und Kollegen so beschlossen.

Auch der Rat hat die Bedeutung dieser Richtlinie erkannt und sich einstimmig auf einen Gemeinsamen Standpunkt geeinigt.

Abschließend führt Herr DASSIS an, dass sich das Präsidium nicht für eine externe Prüfung aus gesprochen habe, die von seiner Gruppe geschlossen abgelehnt worden sei.

Es gilt daher, dieses Kollegium zu stärken, eine Verbindung zum Europäischen Parlament und den Gemeinschaftsinstitutionen herzustellen, und ich unterstreiche hierbei den Grundgedanken meines Änderungsantrags wir fördern' das Experiment der Europäischen Schule auch, um da durch die Einstellung der einzelstaatlichen Schulen zu europäisieren.

Wir haben dies bereits beschlossen, und dies wurde seinerzeit auch im Ausschuß einstimmig beschlossen, weil wir akzeptiert haben, daß das nur unter Berücksichtigung der Verhandlungssituation möglich ist.

Der CPMP gab im Mai 1995 einstimmig vier positive Gutachten ab. und zwar je zwei für die unterschiedli chen Stärken und für die unterschiedlichen Darreichungsformen.

Es handelt sich um einen sehr, sehr wichtigen Bericht, der die größte Aufmerksamkeit dieses Hauses verdient.

In Anlage I der Ge schäftsordnung zu Artikel 44 steht, was zu tun ist.

Der Rat einigte sich am 3. Dezember 2001 während des belgischen Ratsvorsitzes einmütig auf Artikel 63 EGV als Rechtsgrundlage.

Am gleichen Tag, an dem sich die Masse der französischen Befürworter der Entspannung über das Treffen von Herrn Giscard d'Estaing mit den Herreh Breschnew und Gierek freuen kann, macht der antisowjetische Eifer von Herrn d'Ormesson ihn nicht größer ...

(einstimmig verabschiedet)

11.06.2001 (einstimmig)

23.03.2001 einstimmig

28.11.2000 (einstimmig)

Abstimmungsergebnis einstimmig angenommen.

mit einfacher Mehrheit, mit qualifizierter Mehrheit (54 von 76 Stimmen) oder einstimmig gefaßt werden.

Der Umweltausschuss war sich da ohne Gegenstimme einig, nachdem die Abstimmung sogar wegen der etwas langwierigen Diskussion zweimal verschoben wurde.

10.2 einstimmig angenommen

8.4 einstimmig angenommen

Abstimmung angenommen (einstimmig)

Abstimmung angenommen (ein stimmig)

Abstimmung Der Stellungnahmeentwurf wird einstimmig angenommen.

Abstimmung einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis einstimmig angenommen.

Babbel und seine Assistenten hätten einen großen Anteil an dem Erfolg , sagten Heldt und Lehmann unisono und auch der Mann mit der Plastiktüte stimmte zu.

All diese Änderungen wurden in den gemeinsamen Standpunkt eingearbeitet, den der Rat am 9. Dezember 2002 mit gleichem oder ähnlichem Wortlaut einstimmig festlegte.

Am 29. Oktober 1996 wurde im Rat Allgemeine Angelegenheiten der Europäischen Union eine einstimmige Vereinbarung betreffend die Einführung einer Verordnung und einer gemein samen Aktion in bezug auf das Helms Burton und das D'Amato Gesetz erreicht.

Ich möchte Sie aber grundsätzlich fragen Ist es nicht so, daß jedes Land in der Gemeinschaft dort einlagern kann, wo es will, und daß in der Regel die Länder die Ware dort zur Intervention bringen, wo eine härtere Währung ist und wo der Ausgleichszahlungsmodus rascher vor sich geht, so daß das der eigentliche Grand für die hohen La gerbestände in der Bundesrepublik Deutschland st?

Er beschließt einstimmig.