2.3.2 Gegenüber der geltenden Richtlinie sind folgende Bedingungen für die Inanspruchnahme des individuellen opt out neu

2.3.2 Gegenüber der geltenden Richtlinie sind folgende Bedingungen für die Inanspruchnahme des individuellen Opt out neu

Unter diesen Umständen an einer solchen Truppe mitzuwirken, wäre unverantwortlich.

Es gibt kein Stopfen, kein zwanghaftes Überfüttern, keine Fabrikzustände, keine Grausamkeit.

Diese Änderungen treten nach den Bestimmungen von Absatz 1 in Kraft.

Bislang sind die Bedingungen für den Einsatz von Gewalt gegen Irak nicht erfüllt

Die jüngsten Hinrichtungen zwingen uns übrigens wieder einmal zu prüfen, inwieweit die Kriterien für die Hilfe der Europäischen Union eingehalten werden.

Die multinationalen Unternehmen waren eine der treibenden Kräfte während des postkommunistischen Übergangs in Osteuropa. Sie brachten neue Fertigkeiten, Technologien, Schulungsmöglichkeiten und bessere Arbeitsbedingungen.

Zudem spiegelt der Rückgang der Arbeitslosigkeit großteils eine anhaltend grimmige Arbeitsmarktlage wider, die viele Arbeitnehmer so sehr entmutigt hat, dass sie aus dem Arbeitsmarkt ausgestiegen sind.

4.1.1 Die geltende Mindestnormen Richtlinie hat, wie die Kommission anmerkt, den Mitglied staaten in Kernbereichen einen großen Handlungsspielraum ermöglicht.

Artikel 3 Bedingungen von TARGET2 EZB Die Bedingungen von TARGET2 EZB sind die , die im Anhang des vorliegenden Beschlusses enthalten sind .

Möge ihr Opfer der Sache des Friedens dienen, den alle ich wiederhole alle Bevölkerungen des Libanon so dringend brauchen.

Es muss in eine task force umgewandelt werden, die Bedingungen und Verfahren vorgibt.

Zweitens geht es um die Bedingungen, unter denen die künftige europäische Verfassung in Kraft treten wird die Verfassung muss auf der Grundlage einer doppelten qualifizierten Mehrheit der Staaten und der Völker in Kraft treten können.

Diese Durchfuhr sollte jedoch strengen Bedingungen und Kontrollen unterliegen, damit die gemäß der Entscheidung 98 256 EG geltenden Vorschriften nicht aufgeweicht werden.

3.7.2 Wie alle anderen Arbeitgeber müssen auch soziale Unternehmen die Vorgaben im Hinblick auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen erfüllen und die geltenden Tarifvereinbarungen einhalten.

Zwischen denen, die die Aufenthaltsbedingungen nicht oder nicht mehr erfüllen, wird nicht unterschieden.

Sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, treten Änderungen nach den gleichen Bestimmungen wie in Absatz 1 genannt in Kraft.

Es ist daher zweckmäßig, die Anwendung der derzeit geltenden einzelstaatlichen Bedingungen noch für einen ausreichend langen Zeitraum beizubehalten.

in dieser Hinsicht die wichtige Rolle begrüßend, die die Internationale Sicherheitsbeistandstruppe und ihre jeweiligen Führungsländer bei der Verbesserung der Sicherheitsbedingungen in und um Kabul wahrnehmen,

5.8 Desgleichen muss unterstrichen werden, dass die Produktionsbedingungen der aus Drittländern importierten Waren nicht denen in der EU entsprechen.

Artikel 17 betrifft Unterzeichnung, Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt, Artikel 18 die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Übereinkommens.

Für die maximale Druckkraft in Längsrichtung, die ein Wagen ohne die Gefahr einer Entgleisung aufnehmen kann, sind folgende Bedingungen maßgeblich

Folgende Bedingungen können die maximale Längsdruckkraft, der ein Wagen ohne Entgleisung standhalten kann, beeinträchtigen

In diesem Sinne eines konstruktiven Friedens muß das Europäische Parlament der multinationalen Truppe Anerkennung zollen, einer europäischen Interpositionstruppe, die durch ihre An wesenheit versucht, unter sehr schwierigen Bedingungen die Friedenschancen im Libanon um jeden Preis zu wahren. In diesem Zusammenhang möchte ich

Es ist ja sehr gut, dass man Genehmigungen, die vor Inkrafttreten des Gesetzes erteilt werden, an Bedingungen knüpfen will, die den neuen Vorschriften entsprechen.

Diese Verordnung gilt auch für Beihilfen, die vor ihrem Inkrafttreten gewährt wurden, sofern sie die Voraussetzungen in Artikel 1 und 3 erfüllen.

Personal

Geltende Regelungen

AD Zoll

In der Tat geht es bei dem Richtlinienvorschlag im Grunde nicht um die Festlegung von wesentlichen Rückführungsbedingungen, sondern lediglich um die gegenseitige Anerkennung der bereits getroffenen Rückführungsentscheidungen.

Ab Inkrafttreten dieses Protokolls sind die Bestimmungen des Abkommens für die Republik Kroatien unter den in diesem Protokoll festgelegten Bedingungen ebenso verbindlich wie für die bisherigen Vertragsparteien des Abkommens.

These Conditions become effective from 19 May 2008 , unless the ECB communicates another date of entry into force to the participants .

Die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Bedingungen im Lande zwingen seine Bürger, die buchstäblich einzige Überlebenschance für sie und ihre Familien in der Auswanderung zu suchen.

Im übrigen unterstütze ich im Interesse einer realistischen Herangehensweise den Vorschlag, den Termin für das Inkrafttreten dieser Bestimmungen zu verschieben und sie erst drei Monate nach Inkrafttreten der Richtlinie wirksam werden zu lassen.

Obwohl viele Länder Gesetze erlassen haben, die den Einsatz und Missbrauch von Kindern als Arbeitskräfte verbieten, ist Optimismus über die Bedingungen, denen arbeitende Kinder ausgesetzt sind, unbegründet.

1. stellt fest, dass Lösungen für einige Problempunkte im Zusammenhang mit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Ortskräfte der Beobachtertruppe der Vereinten Nationen für die Truppenentflechtung gefunden worden sind

GELTENDE EG RECHTSAKTE

mit Lob für den Beitrag der Afghanischen Nationalarmee und der Afghanischen Nationalpolizei, der Sicherheitsbeistandstruppe und der Koalition der Operation Dauerhafte Freiheit zur Verbesserung der Sicherheitsbedingungen in Afghanistan, namentlich während des Wahlprozesses,

mit Lob für den Beitrag der Afghanischen Nationalarmee und der Afghanischen Nationalpolizei, der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe und der Koalition der Operation Dauerhafte Freiheit zur Verbesserung der Sicherheitsbedingungen in Afghanistan, namentlich während des Wahlprozesses,

1.4 Im geltenden Unionsrecht ist allerdings nicht eindeutig geregelt, unter welchen Bedingungen der Inhaber einer Marke seine Ansprüche zur Unterbindung derartiger Praktiken vor Gericht durchsetzen kann.

3.11 Im geltenden Unionsrecht ist allerdings nicht eindeutig geregelt, unter welchen Bedingungen der Inhaber einer Marke seine Ansprüche zur Unterbindung derartiger Praktiken vor Gericht durchsetzen kann.

Die in den Mitgliedstaaten geltenden Rechtsvorschriften über das Arbeitsentgelt, den Zugang zu Systemen der sozialen Sicherheit im Rahmen der abhängigen oder selbstständigen Erwerbstätigkeit sowie sonstige Beschäftigungsbedingungen finden Anwendung.

a) sexueller Missbrauch die tatsächliche oder angedrohte körperliche Verletzung der sexuellen Integrität, sei es mit Anwendung von Gewalt, durch Nötigung oder unter Ausnutzung eines ungleichen Verhältnisses

Seither trägt das Gebiet wieder die Bezeichnung Cape Canaveral Air Force Station.