Rechtliche Hindernisse

Aber für beide Strategien bestehen ernste rechtliche Hürden.

Technische Hemmnisse Übertragungsnormen für Satellitenfernsehen Förderung der europäischen audiovisuellen Produktion

Auch die rechtlichen Hindernisse, die Maraz in den Weg gelegt wurden, wurden kommentiert.

RECHTLICHE HEMMNISSE FÜR EINE GRENZÜBERSCHREITENDE RUNDFUNKTÄTIGKEIT UND FILMPRODUKTION

Hier bestehen rechtliche Hindernisse für eine Annahme.

(3) Beseitigung aller rechtlichen Hindernisse für die Beteiligung an Hauptversammlungen auf elektronischem Wege.

Wie immer in Europa stehen Veränderungen rechtliche und politische Hindernisse im Wege.

Auf welche wesentlichen Mobilitätshindernisse sind Sie gestoßen?

Schaffen wir also nicht neue Hindernisse, wo es gar keine gibt.

Obwohl man in Europa direkte gesetzliche Hindernisse beseitigt hat, bleiben indirekte Hürden wie bei der Besteuerung bestehen die einen Zusammenschluss unrentabel machen kann.

Allerdings gibt es noch weitere, ernst zu nehmende, Mobilitätshindernisse als die in der Mitteilung der Kommission genannten administrativen, rechtlichen und kulturellen.

Und es gibt gesetzliche und politische Hürden, die der Schaffung einer echten gemeinsamen finanziellen Absicherung, eines so genannten Backstop , im Wege stehen.

b) Verminderung der rechtlichen Ungewissheiten und Hindernisse, die sich aus unzulänglichen und ungleichartigen Gesetzen ergeben.

Anschließend verwies Herr TYRIE darauf, daß der Kommissionsvorschlag lediglich die rechtlichen Hindernisse für ÖÜA behandle, alle anderen dagegen außer Betracht lasse.

FERNSEHEN OHNE GRENZEN RECHTLICHE UND TECHNISCHE HEMMNISSE FÜR EINE GRENZÜBERSCHREITENDE RUNDFUNKTÄTIGKEIT UND FILMPRODUKTION

Es ist nichts dabei herausgekommen.

Obschon die Mitgliedstaaten erhebliche Anstrengungen unternommen haben, um verwaltungstechnische und rechtliche Hindernisse für die geografische und sektorüberschreitende Mobilität zu überwinden, bestehen viele dieser Hindernisse fort.

Ermittlung etwaiger rechtlicher, normativer, administrativer und sonstiger Hindernisse, die den Kunden einen Bankenwechsel erschweren.

Die Kommission möchte etwaige rechtliche, normative, administrative und sonstige Hindernisse, die den Kunden einen Bankenwechsel erschweren, ermitteln und bei der Aufgabe, diese Hindernisse zu überwinden, beraten werden.

Das bedeutet , dass die NZBen nicht durch rechtliche Bestim15 Siehe insbesondere Artikel 105 und 106 des EG Vertrags sowie Artikel 3 bis 6 und Artikel 16 der ESZB Satzung .

Gatto gibt es doch auch zahlreiche und ins Gewicht fallende objektive Schwierigkeiten die Produktionsdauer, die sich von der in der Landwirtschaft aufgrund des viel längeren Wachstumszyklus unterscheidet, der mindestens 10 Jahre dauert und oft mehrere Jahrzehnte erreicht die unterschiedlichen Eigentumsverhältnisse öffentlicher oder Privatbesitz , wobei der Privat besitz stark aufgesplittert ist die juristischen, administrativen und steuerlichen Hindernisse.

Das Haupthindernis bestand darin, dass man sich nicht auf eine Rechtsgrundlage einigen konnte.

(eee) ergreifen alle geeigneten Maßnahmen, um rechtliche und administrative Hürden zu beseitigen, die dem ordnungsgemäßen Funktionieren des integrierten Programms entgegenstehen

In dem vorliegenden Bericht wird des Weiteren auf die notwendige Beseitigung der juristischen, sprachlichen, kulturellen, finanziellen oder administrativen Hindernisse für die Mobilität hingewiesen.

Das hat zu einer Zersplitterung der Rechtsvorschriften geführt und auch Hindernisse für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts errichtet.

4.8 Doch ist sich der Ausschuss bewusst, dass zurzeit Maßnahmen angenommen werden, um konkrete Probleme zu lösen, die noch vor Jahren wirkliche rechtlich administrative Hinder nisse für die Mobilität darstellten, und dass diese Hindernisse immer weiter in den Hinter grund treten.

Die rechtlichen Hindernisse im Vertragswerk der Europäischen Union auf dem Weg zu einer potenziellen monetären Finanzierung des öffentlichen Sektors können überwunden werden.

4.4.1 Der EWSA begrüßt die Maßnahmen zur Beseitigung von rechtlichen und verwaltungstechni schen Hürden für die Freizügigkeit junger Praktikanten.

in dem Wunsch, eine gemeinsame Lösung vorzusehen, um rechtliche Hindernisse, die der Verwendung elektronischer Mitteilungen entgegenstehen, in einer Weise zu beseitigen, die für Staaten mit unterschiedlichen Rechts , Gesellschafts und Wirtschaftsordnungen annehmbar ist,

Der Rückübernahmeantrag ist der zuständigen Behörde des ersuchten Staates innerhalb von höchstens sechs Monaten zu übermitteln, nachdem die zuständige Behörde des ersuchenden Staates Kenntnis davon erlangt hat, dass der Drittstaatsangehörige oder der Staatenlose die geltenden Voraussetzungen für die Einreise, die Anwesenheit oder den Aufenthalt nicht oder nicht mehr erfüllt.

Im Rahmen einer vaginalen Sonografie streift der Frauenarzt ein Kondom über die Ultraschallsonde, um den Schutz vor Infektionen während der Untersuchung sicherzustellen.

(1) Einrichtung von Koordinationsstrukturen und Verabschiedung und Umsetzung von Rechtsvorschriften, um verfahrensrechtliche Hindernisse zu beseitigen, die dem Austausch von Geodaten im Weg stehen

(13) Es sollte ein Verzeichnis der üblichsten (rechtlichen) Hindernisse und der angewandten Lösungen erstellt und an alle neuen Bewerber verteilt werden.

6.11 Die rechtliche Definition von Kohlekraftwerksnebenprodukten als Abfall ist ein Hindernis, das die nützliche Verwendung dieser Abfälle aus Kohlekraftwerken behindert.

An dieser Stelle sollte daran erinnert werden, dass den Mitgliedstaaten empfohlen wurdexvii, die rechtlichen und verwaltungsmäßigen Hindernisse für die Mobilität von Lehrkräften zu beseitigen.

bemühen sich, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um rechtliche und administrative Hürden zu beseitigen, die dem ordnungsgemäßen Ablauf des Programms für lebenslanges Lernen entgegenstehen

4.1.2 Die in den beiden Giovannini Berichten ausgemachten Hemmnisse (insgesamt 15) können in drei Gruppen unterteilt werden technische oder durch Marktpraktiken bedingte Barrieren, durch Steuerverfahren bedingte Hindernisse und Rechtsbarrieren.

Nach Erteilung der Zustimmung oder gegebenenfalls nach Ablauf der in Absatz 2 festgelegten Fristen wird die betreffende Person innerhalb von drei Monaten überstellt.

Stehen der rechtzeitigen Übermittlung des Antrags rechtliche oder tatsächliche Hindernisse entgegen, so wird die Frist auf Ersuchen des ersuchenden Staates verlängert, jedoch nur so lange, bis die Hindernisse nicht mehr bestehen.

Stehen der rechtzeitigen Übermittlung des Antrags rechtliche oder tatsächliche Hindernisse entgegen, so wird die Frist auf Ersuchen des ersuchenden Staates verlängert, jedoch nur so lange, bis die Hindernisse nicht mehr bestehen.

Aufgetretene Schwierigkeiten

4.3 Hindernisse

(vv) bemühen sich, ergreifen alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um rechtliche und administrative Hürden zu beseitigen, die der reibungslosen Abwicklung des integrierten Programms Lebenslanges Lernen entgegenstehen

Ich freue mich, daß der Ausschuß für Recht und Binnenmarkt im wesentlichen mit Herrn Langen übereinstimmt und keine rechtlichen Hindernisse für diese Gruppenfreistellungsverordnung sieht.