Ich stimme der Frage in dieser Hinsicht zu.

In Bezug auf diese Frage gibt es drei Meinungen.

Haferkamp diesem Hohen Haus eine sehr ausführliche Debatte über diese Frage stattgefunden.

Insofern bin ich froh, dass wir diese Frage heute auf dem Tisch haben.

In Bezug auf diese Frage gibt es drei Probleme.

Bezüglich dieser Frage gibt es drei Meinungen.

Die Kommission hatte das Verfahren in Bezug auf die oben genannte Maßnahme aus folgenden Gründen eingeleitet

Nach Anhörung meiner Mitarbeiter tendiere ich eher dazu, seine Frage negativ zu beantworten, doch von den Drohungen, die er erwähnte, weiß ich nichts.

Daraus ergibt sich jedoch die Frage, ob die Kommission hier noch genügend Spielraum hat. Nur Menschen ohne Meinung ändern ihre Meinung nie.

(e) nicht den Wettbewerb für einen wesentlichen Teil der betreffenden Erzeugnisse ausschalten

Dies ist übrigens in den vergangenen Jahren die übliche Praxis gewesen.

Herr Präsident, hier handelt es sich um ein Problem der Wahrung der Menschenrechte.

Die Kommission ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in der Lage, die fraglichen Beihilfen genau zu beziffern.

Cheysson sowie auf die Zunahme anderer, insbesondere amerikanischer, Einfuhren zurückzuführen.

Ich gebe gerne zu, daß wir zurückhaltend verfahren müssen, wenn wir unserer Gemeinschaftsgesetzgebung extraterritoriale Wirkung verleihen, wie wir dies ja auch von anderen erwarten.

Möglichkeiten eröffnet werden, für einen wesentlichen Teil der betreffenden Waren den Wettbewerb auszuschalten.

Es ist schlicht eine Frage des Selbstrespekts und letztlich auch des Respekts Chinas.

Der Präsident. Ich glaube, es war David Hallam,

Die EZB schlägt daher vor , dass diese beiden Rechtsakte im Hinblick auf die fragliche Definition angeglichen werden .

In diesem Sinne möchte ich folgende Frage stellen Welche technische und praktische Hilfe will die Europäische Union leisten?

Unregelmäßigkeiten jede Missachtung der für die Gewährung der betreffenden Beihilfe geltenden Rechtsvorschriften

Zum zweiten Gedankenstrich hat Herr Romualdi den Änderungsantrag Nr. 5 eingereicht.

Diese Frage sollte unter Berücksichtigung des bestehenden sozialen Dialogs angegangen werden.

Die Frage nach der Behandlung von Auslieferungsbegehren richtet sich zunächst an die Regierungen der Mitgliedstaaten.

Diese Frage kann letztendlich nur von den Gerichten beantwortet werden, aber ich möchte in diesem Zusammenhang zwei Anmerkungen machen.

Die Kommission hat aus den unter den Ziffern 22 bis 29 geschilderten Gründen beschlossen, das Verfahren einzuleiten.

Ephremidis. (GR) Ich bin gezwungen, dem Rats präsidenten eine Zusatzfrage zu stellen, weil er in sei ner Antwort sagte, der Rat lege großen Wert auf die Wiederherstellung der Demokratie in der Türkei.

Letztendlich geht es dabei um Toleranz und die Achtung der demokratischen Prozesse jedes Volkes.

erneut erklärend, dass die Vereinten Nationen eine dauernde Verantwortung für die Palästinafrage tragen, bis diese unter allen Aspekten zufriedenstellend im Einklang mit internationaler Legitimität gelöst ist,

Das ist keine Frage des Stolzes, das ist eine Frage der Achtung vor der Vielfalt der europäischen Sprachen, zu denen das Dänische eben auch gehört.

Diese Daten müssen für mindestens 95 der in dem betreffenden Mitgliedstaat anfallenden Altfahrzeuge gelten.

Das gleiche gilt vielleicht nicht so sehr für andere Länder. Aber in Frankreich und Belgien zeigen sich ähnliche Tenden zen.

Diese Vorschriften sind sinngemäß auf die Verwaltung der Mengen anzuwenden, für die die betreffende Ausnahme gewährt wird.

Ich frage mich, doch habe ch eine zu große Achtung vor allen bestehenden großen Verwaltungen, insbesondere der Zollverwaltung, deren Pflicht es st, diese Kontrollen durchzuführen.

Ich bedauere, daß der von uns vorgelegte Änderungsantrag, mit dem wir genau dieses kapitale Problem beseitigen wollten d. h. wir wollten das Kapitel Gesundheit streichen nicht vom Parlament ange nommen, worden ist.

Andriessen, Mitglied der Kommission. (NL) Herr Dalsager war so freundlich, auf die letzte Frage ein zugehen,'aber ich weise darauf hin, daß bei der Be richterstattung über die Weiterbehandlung der Stellungnahmen durch die Kommission nach dem in der vorletzten Plenartagung vereinbarten Verfahren nur das behandelt werden soll, was auf der letzten Plenartagung verabschiedet wurde.

Es geht in erster Linie darum, den Kampf für die Achtung von Demokratie und Menschenrechten in Asien zu unterstützen.

Jedoch mit allem nötigen Respekt, Herr Blokland, handelt es sich darum, was Ihrer Ansicht nach richtig oder falsch ist.

Im Hinblick auf die meisten anderen außenpolitischen Fragen geht es jedoch um die präsidiale Führung.

Andererseits ist dieser Absatz dann doch etwas konfus und seltsam, da ein Vorbehalt ( unbeschadet ) formuliert wird, der aber in keinem Bezug zu den vorstehenden Absätzen steht.

Andererseits ist dieser Absatz dann doch etwas kon fus und seltsam, da ein Vorbehalt ( unbeschadet ) formuliert wird, der aber in keinem Bezug zu den vorstehenden Absätzen steht.

Es geht um keine grundsätzliche Frage, denn Sie wissen sehr wohl, dass wir im Grunde einer Meinung sind.

Beabsichtigt die Kommission also, diesbezügliche Vorschläge zu einem späteren Zeitpunkt zu unterbreiten, und wenn ja wann?

Konkret geht es darum, diese unveräußerlichen Garantien zu ermitteln, wie z. B. die Wahrung des Grundsatzes ne bis in idem oder des Rechts auf eine effektive und nicht nur formale Verteidigung, oder auch die Achtung der Opferrechte.

Boserup. (DA) Herr Präsident, jetzt reitet man wieder dieses abgenutzte Steckenpferd der gemein schaftlichen Bildungsprogramme, und wieder einmal muß ich dagegen protestieren.